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Die Gemeinderatsfraktion der SP Stadt Zürich konnte eine positive Bilanz über ihre Arbeit in den vergangenen vier Jahren ziehen. Mit den Erfolgen in den Bereichen Wohnbau, Kultur, Kinderbetreuung Finanzen und Energie startet die SP nun in den Wahlkampf.
Die seit diesem Frühling von Min Li Marti präsidierte
SP-Fraktion hat zwischen 2006 und heute einige Wechsel erlebt und sich
verjüngt. Sie befand sich in städtischen Abstimmungen in den letzten
Jahren, zusammen mit dem Stadtrat, fast immer auf der Siegerstrasse. So
bei den Abstimmungen zur Kinderbetreuung, im Bereich Energie und
2000-Watt-Gesellschaft und zum Dada-Haus. Nur gerade zwei nennenswerten
Abstimmungen hat die SP verloren: die Abstimmungen zum Club of Rome und
zur Villa Winkelwiese.
In der heutigen Pressekonferenz zog die SP
nun eine positive Bilanz zur zu Ende gehenden Legislatur. Sei dies im
Bereich Kulturpolitik, wo die SP erfolgreich dafür sorgte, dass Zürich
heute
eine innovative, anregende und manchmal unbequeme Kulturstadt ist. Oder
sei dies in der Wohnpolitik, wo die SP darauf bestand, dass sämtliche
städtischen Areale zur Neubebauung an
gemeinnützige Wohnbauträger abgegeben wurden (mit Ausnahme von kleinen
Parzellen), um familien- und budgetfreundliche Wohnungen zu schaffen.
Ebenfalls ist es ein Verdienst der SP, dass die Zahl der
subventionierten Krippen- und Hortplätze in der letzten Legislatur
konstant gesteigert wurde.
Eine weitere Erfolgsgeschichte ist der
Aufbau von Eigenkapital das es der Stadt auch in schwierigeren Zeiten
hektische Sparübungen und Steuererhöhungen erspart. Die Energiepolitik
der
SP sorgte dafür, dass im Umwelt- und der Energiesektor hochkarätige
Arbeitsplätze geschaffen wurden und Zürich sich den Zielen der
2000-Watt-Gesellschaft verpflichtet.
Dank diesem Leistungsausweis
ist die SP Stadt Zürich überzeugt, dass sie auch nach dem 7. März mit 4
Personen im Stadtrat vertreten sein wird und im Gemeinderat die starke
Vertretung mit 44 Fraktionsmitgliedern trotz verstärkter Konkurrenz
halten kann. Der SP-Wahlkampf wird sich daher um die Schwerpunkte
"Wohnen, Kinderbetreuung, Verkehr und Wirtschaft" drehen und aufzeigen,
dank wem diese Stadt so grossartig ist und dank wem sie es auch bleiben
wird.
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